US-Präsident Donald Trump hat in einem Interview mit Fox News am Dienstagabend eine deutliche Ausweitung der amerikanischen Militäroperationen gegen Iran in Aussicht gestellt. Sollte Teheran nicht binnen einer Woche in Verhandlungen einwilligen, würden die Streitkräfte der Vereinigten Staaten gezielt Kraftwerke und Brücken angreifen. Die Drohung fällt in eine Phase bereits eskalierter Feindseligkeiten: Seit vier Nächten fliegt das US-Zentralkommando (CENTCOM) Angriffe auf militärische Ziele in der Nähe der Straße von Hormus, und Washington hat am Dienstag die Seeblockade gegen iranische Häfen wieder in Kraft gesetzt. Trump erklärte, die Angriffe würden so lange fortgesetzt, „bis ich sage, es reicht“.

Aus Washingtoner Sicht dient die Eskalation dem Ziel, die militärischen Fähigkeiten Irans weiter zu degradieren und die Freiheit der Schifffahrt in der strategisch wichtigen Meerenge zu erzwingen. Trump zufolge sind die iranischen Streitkräfte nach den wiederholten Schlägen „auf ein sehr niedriges Niveau geschwächt“. Zugleich rückte der Präsident von einem zuvor angekündigten Zwanzig-Prozent-Zoll auf Frachtschiffe ab und erklärte, Golfstaaten würden stattdessen umfangreiche Handels- und Investitionsabkommen mit den USA schließen. Die US-Regierung hat den Kongress über die Wiederaufnahme der Feindseligkeiten unterrichtet, was ihr erlaubt, für weitere sechzig Tage ohne parlamentarische Zustimmung militärisch zu agieren. Trump schloss auch eine Bodenoffensive nicht aus, deutete jedoch an, dass „andere“ diese Aufgabe übernehmen würden.

Die iranische Führung reagierte mit scharfer Rhetorik und militärischen Vergeltungsschlägen. Die Revolutionsgarden (IRGC) erklärten, sie hätten in der Nacht zum Mittwoch Kommando- und Logistikeinrichtungen der US-Fünften Flotte in Bahrain sowie Stellungen in Kuwait und Jordanien angegriffen. Überdies drohte das IRGC, die gesamte Energieausfuhr aus der Region zu blockieren: „Der Export von Öl und Gas aus der Region wird entweder für alle oder für niemanden sein.“ Iranische Staatsmedien berichteten von Angriffen auf eine US-Militärbasis in Kuwait und auf Luftabwehrsysteme. Der stellvertretende iranische Außenminister Kazem Gharibabadi erklärte, das im Juni unter Vermittlung Pakistans, Omans und Katars zustande gekommene Waffenstillstands-Memorandum existiere „nicht mehr“.

Völkerrechtlich sind Angriffe auf zivile Infrastruktur wie Kraftwerke und Brücken durch die Genfer Konventionen von 1949 untersagt. Bereits im April hatte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, gewarnt, dass die vorsätzliche Bombardierung ziviler Objekte ein Kriegsverbrechen darstelle. Die erneute Zuspitzung hat die Ölpreise sprunghaft steigen lassen, da der Tankerverkehr durch die Straße von Hormus nahezu zum Erliegen gekommen ist. Die Verhandlungen zwischen beiden Seiten sind festgefahren; Washington macht die iranischen Angriffe auf Handelsschiffe für den Stillstand verantwortlich, während Teheran die US-Blockade als Haupthindernis bezeichnet. Die nächste Eskalationsstufe droht in der kommenden Woche, wenn Trump seine Ankündigung wahr macht und erstmals systematisch zivile Infrastruktur ins Visier nimmt.