
Rubio reist zu Golf-Alliierten, um Iran-Memorandum und Sicherheit der Hormus-Passage zu erörtern
Die Reise folgt auf die Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit Teheran und dient der Beruhigung verunsicherter Partner, die eine Wiederbewaffnung Irans fürchten.
US-Außenminister Marco Rubio wird vom 23. bis 25. Juni die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain besuchen. Wie das Außenministerium in Washington mitteilte, soll er dabei mit den Staatsführungen sowie in Bahrain mit dem Golfkooperationsrat (GCC) über das Memorandum of Understanding mit Iran, die Sicherung des freien Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus und die regionale Stabilität beraten. Die Reise ist der erste Besuch eines Kabinettsmitglieds der Trump-Regierung in der Region seit der Unterzeichnung des Memorandums und den parallel laufenden technischen Gesprächen in der Schweiz.
In den Golfstaaten stößt das zwischen Präsident Donald Trump und dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian elektronisch unterzeichnete Memorandum auf Vorbehalte. Nach Angaben regionaler Beamter, auf die sich die Nachrichtenagentur Reuters beruft, beunruhigt insbesondere die Aussicht auf einen 300 Milliarden Dollar schweren Wiederaufbaufonds für Teheran. Die Golfstaaten gehen davon aus, dass die Islamische Republik diese Mittel zum Wiederaufbau ihrer militärischen Kapazitäten und zur Finanzierung regionaler Stellvertretergruppen nutzen würde. Zudem kritisieren sie, dass das Memorandum das ballistische Raketenprogramm Irans nicht adressiert, obwohl ihre Territorien in den vergangenen Monaten wiederholt Ziel iranischer Raketen- und Drohnenangriffe waren.
Aus Washingtoner Sicht ist die Reise ein Versuch, das vorläufige Abkommen direkt bei den Golfpartnern zu erläutern und deren sicherheitspolitische Bedenken aufzufangen. Die Emirate, Saudi-Arabien, Kuwait, Bahrain und Katar beherbergen amerikanische Militärstützpunkte, die das Rückgrat der US-Sicherheitsarchitektur im Nahen Osten bilden. Sollte einer dieser Staaten sein Sicherheitsverhältnis zu den Vereinigten Staaten auch nur subtil überdenken, hätte dies nach Einschätzung amerikanischer Strategen erhebliche Auswirkungen auf die militärische Handlungsfähigkeit der USA in der Region.
Iranische Vertreter wiederum werfen den Golfmonarchien vor, den USA ihr Territorium für Angriffe während des im Februar begonnenen amerikanisch-israelischen Krieges gegen Iran zur Verfügung gestellt zu haben. Die von Teheran verhängte Blockade der Straße von Hormus, durch die rund ein Fünftel der globalen Ölversorgung fließt, ist ein zentraler Punkt des Memorandums. Laut dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi verlaufen die Gespräche mit „bemerkenswerten Fortschritten“ und entsprächen den iranischen Forderungen. Der Golfkooperationsrat soll nach Vorstellung Washingtons eine führende Rolle bei der Umsetzung der Hormus-bezogenen Passagen des Abkommens übernehmen.
Das Memorandum setzt eine Frist von 60 Tagen für den Abschluss eines umfassenden Abkommens in Gang. Eine von Vizepräsident JD Vance geleitete US-Delegation hat am Wochenende in der Schweiz unter katarischer und pakistanischer Vermittlung eine erste Gesprächsrunde mit iranischen Unterhändlern beendet; die technischen Diskussionen sollen in dieser Woche fortgesetzt werden. Rubios Besuch in Manama, Abu Dhabi und Kuwait-Stadt dient damit auch der Vorbereitung der nächsten Verhandlungsphase, deren Ausgang über die künftige Sicherheitsordnung am Persischen Golf mitentscheiden wird.
Wie dieselbe Geschichte anderswo erzählt wird.
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Der US-Außenminister bereist drei Golfstaaten, um über das Memorandum mit Iran, die sichere Durchfahrt durch die Straße von Hormus und regionale Stabilität zu sprechen. Dieser erste Besuch eines Trump-Kabinettsmitglieds seit dem Abkommen signalisiert, dass Washington sich auf die neue diplomatische Realität mit Teheran einstellt, auch wenn es seine traditionellen Partner beruhigen muss.
Außenminister Rubio bereist die Golfregion, um das vorläufige Iran-Abkommen an skeptische arabische Verbündete zu verkaufen. Während die GCC-Staaten das Kriegsende grundsätzlich unterstützten, sind viele über die Bedingungen beunruhigt, insbesondere über einen möglichen 300-Milliarden-Dollar-Wiederaufbaufonds für Teheran. Die Reise ist eine Probe, ob Washington die Skepsis der Partner überwinden und das Abkommen festigen kann.
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