
IAEO pocht auf formelle Verifikationsrolle bei möglichem Abkommen mit Iran
Nach Berichten über einen pakistanisch vermittelten Waffenstillstand betont Generaldirektor Grossi, dass jede Einigung zwischen Washington und Teheran eine überwachbare nukleare Komponente enthalten müsse.
Die Nachricht von einer möglichen Einigung zwischen den Vereinigten Staaten und Iran zur Beendigung des Konflikts hat die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEO) auf den Plan gerufen. Deren Generaldirektor Rafael Grossi forderte am Rande eines Seminars in Wien, die Behörde müsse formell in die Überwachung eines potenziellen Atomabkommens eingebunden werden. „Das Wichtigste für die Agentur ist die Verifizierung – und die Tatsache, dass wir Teil einer solchen Regelung sein werden, ist eine unverzichtbare Formalität“, sagte Grossi vor internationalen Medienvertretern, darunter die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap.
Hintergrund der Äußerungen sind Berichte über ein von Pakistan vermitteltes Memorandum of Understanding zwischen Teheran und Washington. Es sieht eine sechzigtägige Feuerpause und anschließende Verhandlungen über das iranische Atomprogramm vor. Iranische Quellen betonen allerdings, dass das anfängliche Übereinkommen nukleare Fragen ausklammere; diese sollten in einer späteren Phase erörtert werden. Die Vereinbarung ist noch nicht unterzeichnet, doch die Dynamik weckte sofort das Interesse der internationalen Gemeinschaft an den Modalitäten einer künftigen Rüstungskontrolle.
Grossi machte deutlich, dass die IAEO nach einem formellen Ersuchen der Vertragsparteien tätig werden könne, zuvor jedoch die Zustimmung des Gouverneursrats einholen müsse. Dieses Gremium, in dem auch Deutschland und die Schweiz vertreten sind, wäre dann gefordert, Umfang und Methoden der Inspektionen festzulegen. Die Rolle der in Wien ansässigen Organisation reicht von der Überwachung der Urananreicherung bis zur Kontrolle möglicher militärischer Dimensionen des Nuklearprogramms – eine Aufgabe, die bei früheren Abkommen wie dem JCPOA zentral war, jedoch nach dem Austritt der USA 2018 erodierte.
Aus europäischer Perspektive ist ein stabiler Verifikationsrahmen von erheblicher Bedeutung. Für Österreich als Sitzstaat der IAEO sowie für Deutschland und die Schweiz, die traditionell auf Diplomatie setzen, eröffnet sich die Chance, über den Gouverneursrat aktiv an der Ausgestaltung mitzuwirken. Die historische Erfahrung mit dem Atomabkommen von 2015 mahnt jedoch zur Vorsicht: Ohne breite politische Rückendeckung bleibt die technische Verifikation anfällig. Sollte es tatsächlich zu einer neuen Übereinkunft kommen, hinge der Erfolg entscheidend davon ab, ob die IAEO mit robusten Inspektionsbefugnissen ausgestattet wird und ob Washington und Teheran den nötigen politischen Willen aufbringen. Die kommenden Wochen werden zeigen, ob die verfahrene Dynamik zwischen den verfeindeten Staaten tatsächlich durchbrochen werden kann.
Wie dieselbe Geschichte anderswo erzählt wird.
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Iranische Quellen betonen, dass das vorläufige US-Iran-Memorandum keine Nuklearfragen abdeckt, die in separaten Gesprächen über 60 Tage behandelt werden. Der IAEA-Chef erklärte sich bereit, jedes künftige Atomabkommen zu verifizieren, aber Teheran besteht darauf, dass die aktuelle Vereinbarung ausschließlich der Beendigung der Feindseligkeiten dient. Die Erzählung spielt die nukleare Dimension herunter, während sie die mögliche Rolle der IAEA nur in späteren Phasen anerkennt.
Russische Staatsmedien berichten, dass IAEA-Generaldirektor Grossi die offizielle Einbeziehung der Agentur bei der Überwachung eines möglichen US-Iran-Atomabkommens fordert und betont, dass die Verifizierung eine zentrale Rolle spielen werde. Er stellte fest, dass er nach einer Einigung die Zustimmung des Gouverneursrats einholen müsse. Der Ton ist verfahrensorientiert und neutral, mit Fokus auf das technische Mandat der Agentur.
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