
Kim Jong Un erklärt Nordkoreas Nuklearstatus für unumkehrbar und greift Japans Militärpolitik an
Auf einem Parteitag in Pjöngjang bekräftigte Kim Jong Un den Ausbau der Atomstreitkräfte und warf Japan vor, sich zu einem »Kriegsstaat« zu wandeln; Tokio wies die Kritik als unzutreffend zurück.
Kim Jong Un hat auf der zweiten Plenartagung des Zentralkomitees der Partei der Arbeit Koreas den Ausbau der nuklearen und konventionellen Streitkräfte zur »einzig richtigen« Reaktion auf die internationale Sicherheitslage erklärt und Japan vorgeworfen, die gegenwärtigen Spannungen zu nutzen, um sich »aller Fesseln zu entledigen« und zu einer Militärmacht aufzusteigen. Der japanische Chefkabinettssekretär Minoru Kihara wies die Äußerungen noch am selben Tag als »abwegig« zurück und bekräftigte, Japans Selbstverteidigungspolitik bleibe unverändert auf das notwendige Mindestmaß beschränkt; der Nachkriegskurs als friedensorientierte Nation werde fortgesetzt.
Aus Pjöngjanger Sicht rechtfertigen die militärische Modernisierung Südkoreas und der Vereinigten Staaten, insbesondere die gemeinsame Nuklearkonsultativgruppe und das südkoreanische Streben nach einem atomgetriebenen U-Boot, die beschleunigte Aufrüstung. Kim warf Washington vor, durch »willkürliche und rücksichtslose Handlungen« die Lage auf der Halbinsel »an den Rand eines Nuklearkriegs« zu treiben und die Gewalt in Europa und im Nahen Osten zu verschärfen. Südkoreas Präsident Lee Jae Myung hatte zuvor nach dem G7-Gipfel in Évian-les-Bains erklärt, er habe US-Präsident Donald Trump mitgeteilt, die Sanktionen gegen Nordkorea seien »wirkungslos«; Trump habe zugestimmt, dass man sich nun der Nordkorea-Frage zuwenden müsse. In Peking wiederum hatte Präsident Xi Jinping bereits Anfang Juni bei einem Besuch in Pjöngjang seine Ablehnung einer »Wiederbelebung des Militarismus« geäußert – eine Formulierung, die Beobachter in Ostasien auf Japan bezogen.
Südkoreanische Analysten wie Hong Min vom Korea Institute for National Unification und Yang Moo-jin von der University of North Korean Studies sehen in der Wortwahl des Plenums eine faktische Schließung jeglicher Verhandlungsspielräume für eine Denuklearisierung. Die Formulierung, die nukleare Abschreckung »auf Basis der Nukleartechnologie mit zunehmender Geschwindigkeit« auszubauen, mache den Nuklearstatus zu einem fait accompli und deute darauf hin, dass Pjöngjang Atomwaffen künftig als ständigen diplomatischen Hebel einsetzen wolle. Gespräche kämen demnach nur noch »auf Augenhöhe als Nuklearwaffenstaat« in Betracht, etwa über Rüstungsbegrenzung statt Abrüstung, und setzten Sanktionserleichterungen voraus.
Nordkorea hat sich seit dem Scheitern des Gipfels von Hanoi 2019 wiederholt als »unumkehrbaren« Nuklearstaat bezeichnet und sämtliche UN- und US-Sanktionen seit 2006 missachtet. Die koreanische Halbinsel befindet sich formal weiterhin im Kriegszustand, da der Konflikt von 1950–53 nur mit einem Waffenstillstand endete. Das Plenum beauftragte zudem den Bau eines 10.000-Tonnen-Raketenkreuzers und die Modernisierung der Kohleindustrie, die als strategische Priorität gilt, um chronische Energiedefizite zu lindern.
Konkrete diplomatische Initiativen sind derzeit nicht in Sicht. Die Beschlüsse des Plenums sind für die Staatsführung bindend; mit der beschleunigten Umsetzung der Rüstungsprojekte ist zu rechnen. In Washington und Seoul wird die Wirksamkeit des Sanktionsregimes zunehmend in Frage gestellt, während Tokio an seiner verfassungsrechtlich verankerten Selbstverteidigungsdoktrin festhält. Die nächste Gelegenheit für eine multilaterale Erörterung bietet sich voraussichtlich im Rahmen der Vereinten Nationen, wo Pjöngjang jedoch bislang jede Resolution zu seinem Nuklearprogramm zurückgewiesen hat.
Wie dieselbe Geschichte anderswo erzählt wird.
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Der nordkoreanische Führer erklärte, dass der Nuklearstatus seines Landes unumkehrbar sei und die einzige Antwort auf die gangsterhafte Gier der USA darstelle, die Blutvergießen in Europa und dem Nahen Osten anheize. Er ordnete den Bau eines 10.000-Tonnen-Kriegsschiffs und eine beschleunigte Aufrüstung an. Pjöngjang stellt seine nukleare Haltung als unverzichtbaren Schutzschild gegen Washingtons hegemoniale Ambitionen dar.
Kim Jong Un drängte Nordkorea, die ganze Welt beim militärischen Aufbau zu überholen, und bezeichnete den Ausbau der Nuklearstreitkräfte als einzig angemessene Antwort auf das sich verschlechternde internationale Sicherheitsumfeld. Er verwies auf die Modernisierung der Streitkräfte in der Region mit US-Unterstützung und die anhaltenden Provokationen des Südens. Die Regierungspartei billigte einstimmig die Beschleunigung der Verteidigungsfähigkeiten, um globalen Bedrohungen einen Schritt voraus zu sein.
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