
Iran und USA bereiten nach technischen Gesprächen in der Schweiz nächste Verhandlungsphase vor
Die technischen Verhandlungen in Burgenstock sind abgeschlossen; vier Arbeitsgruppen und ein Hochrangiger Ausschuss sollen die Umsetzung des vereinbarten Memorandums steuern.
Die technischen Verhandlungen zwischen Iran und den Vereinigten Staaten unter Vermittlung Pakistans und Katars im schweizerischen Burgenstock sind abgeschlossen. Nach Angaben des iranischen Vizeaußenministers Kazem Gharibabadi, der die technische Delegation Teherans leitete, wurden die Vorbereitungen für die nächste Phase auf hoher Ebene erfolgreich beendet. Konkret vereinbarten die Seiten die Bildung von vier Arbeitsgruppen zu den Themen Sanktionsbeendigung, Nuklearfragen, wirtschaftlicher Wiederaufbau und Entwicklung sowie Überwachung und Umsetzung. Ein Hochrangiger Ausschuss, dem der iranische Parlamentspräsident und Außenminister, der US-Vizepräsident sowie die Premierminister Pakistans und Katars angehören sollen, wird die weiteren Gespräche beaufsichtigen.
Aus Teheraner Sicht markiert das Ergebnis einen substanziellen Fortschritt. Gharibabadi bestätigte, dass die US-Seite eine Generallizenz für den Verkauf von iranischem Öl, petrochemischen Erzeugnissen und damit verbundenen Dienstleistungen erteilt habe, die auf der Website des Office of Foreign Assets Control veröffentlicht wurde. Zudem trete die Freigabe von zwölf Milliarden Dollar eingefrorener iranischer Vermögenswerte in zwei Tranchen zu je sechs Milliarden Dollar unmittelbar in Kraft. Vermittler aus Pakistan und Katar bezeichneten die Atmosphäre der Gespräche laut der russischen Tageszeitung Kommersant als positiv und konstruktiv. Washington äußerte sich zunächst nicht offiziell zu den Ergebnissen, die konkreten Schritte – die Generallizenz und die Freigabe der Guthaben – lassen jedoch auf eine Billigung der Vereinbarungen schließen.
Die technischen Konsultationen sind Teil eines umfassenderen Verhandlungsprozesses, der auf ein am 18. Juni unterzeichnetes Memorandum of Understanding zurückgeht. Dieses sieht die Beendigung der militärischen Auseinandersetzungen vor, die nach Darstellung der indonesischen Nachrichtenagentur Antara am 28. Februar begonnen hatten. Das Abkommen regelt zudem die Aufhebung der US-Marineblockade gegen iranische Häfen und die Wiederherstellung der Schifffahrt in der Straße von Hormus durch Iran. Bereits zuvor hatte es mehrere indirekte Gesprächsrunden gegeben, unter anderem in Oman, Genf und Islamabad. Die iranische Führung hatte wiederholt gefordert, dass Verhandlungen nicht unter Druck oder Blockade stattfinden dürften, und verlangte den Abzug amerikanischer Truppen aus Grenzregionen. In der Nuklearfrage bot Teheran an, die Urananreicherung von 60 Prozent zu reduzieren; eine vollständige Einstellung der Anreicherung steht nach iranischen Angaben nicht mehr zur Debatte.
Neben den Arbeitsgruppen wurden zwei operative Einheiten beschlossen: eine Kontaktstelle für die sichere Passage kommerzieller Schiffe durch die Straße von Hormus sowie eine Einheit zur Konfliktverhütung für den Libanon, an der sich die Mitgliedstaaten des Memorandums, Pakistan und Katar, beteiligen. Die Leiter der technischen Teams der vier Länder werden die Arbeitsgruppen und Einheiten überwachen und dem Hochrangigen Ausschuss Bericht erstatten. Internationale Beobachter erwarten, dass die nächste Verhandlungsphase anspruchsvoller wird, da die sensiblen Fragen der Sanktionen und des Nuklearprogramms Kompromisse beider Seiten erfordern. Ein Datum für das erste Treffen des Hochrangigen Ausschusses wurde noch nicht bekannt gegeben.
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Das technische Verhandlungsteam des Iran hat die Gespräche mit den USA in der Schweiz erfolgreich abgeschlossen und sich auf Schlüsselmechanismen geeinigt. Vier Arbeitsgruppen werden sich nun mit der Aufhebung von Sanktionen, nuklearen Fragen, Wiederaufbau und Verifikation befassen. Die nächste Phase wird von einem hochrangigen Ausschuss überwacht, dem der iranische Parlamentspräsident und Außenminister sowie der US-Vizepräsident angehören, was einen strukturierten Weg zu einem umfassenden Abkommen signalisiert.
Die technischen Verhandlungen zwischen dem Iran und den USA in der Schweiz sind abgeschlossen; beide Seiten einigten sich auf den Übergang in die nächste Phase. Es wurden vier Arbeitsgruppen eingerichtet, die sich mit Sanktionen, Nuklearfragen, Wiederaufbau und Überwachung befassen. Künftige Gespräche werden laut iranischen Angaben von einem hochrangigen Ausschuss überwacht.
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