Am 2. Juli wurde der türkische Stand-up-Comedian Deniz Göktaş bei seiner Einreise am Istanbuler Flughafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm die öffentliche Herabwürdigung religiöser Werte vor; später kam der Vorwurf der Präsidentenbeleidigung hinzu. Auslöser war ein 90-minütiger Auftritt, den Göktaş am 24. Juni auf YouTube veröffentlicht hatte und der binnen weniger Tage fast neun Millionen Mal aufgerufen wurde. In dem Programm mit dem Titel „Ölü Deniz“ (Totes Meer) sprach der 32-Jährige in satirischer Form über die politische Entwicklung des Landes, bezeichnete Präsident Recep Tayyip Erdoğan als „Diktator, der mit seiner Identität im Reinen ist“, und machte sich über religiöse Texte lustig. Die Behörden berufen sich auf 185 eingegangene Beschwerden aus der Bevölkerung.

Die Festnahme Göktaş’ ist kein Einzelfall. Wenige Tage zuvor hatten Bezirksverwaltungen in Istanbul sämtliche Versammlungen und Veranstaltungen im Umfeld der 24. Pride-Parade unter Verweis auf die öffentliche Ordnung untersagt; dennoch kam es zu kleineren Protestzügen, bei denen 64 Personen vorübergehend festgenommen wurden. Aus Sicht der türkischen Justiz dienen die Maßnahmen dem Schutz gesellschaftlicher Werte und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. Regierungskritische Stimmen in der Türkei und im europäischen Ausland sehen darin hingegen eine gezielte Einschüchterung oppositioneller und nicht-konformer Meinungsäußerungen. Der in Deutschland lebende Journalist Can Dündar würdigte Göktaş’ Mut und sprach von Humor als „Waffe des Widerstands“. Auch die schwedische Justiz befasst sich derzeit mit einem türkischen Auslieferungsersuchen: Der Oberste Gerichtshof in Stockholm stoppte die Überstellung eines in Uppsala lebenden Mannes, der in der Türkei wegen Mitgliedschaft in der Gülen-Bewegung zu siebeneinhalb Jahren Haft verurteilt worden war.

Die türkische Regierung unter Präsident Erdoğan, der seit 2003 zunächst als Ministerpräsident und seit 2014 als Staatsoberhaupt amtiert, hat in den vergangenen Jahren den Druck auf Künstler, Journalisten und politische Gegner stetig erhöht. Nach offiziellen Angaben wurden seit Erdoğans Wahl zum Präsidenten rund 160.000 Ermittlungsverfahren wegen Präsidentenbeleidigung eingeleitet. Erst im Frühjahr war die Komikerin Tuba Ulu wegen einer anzüglichen Bemerkung über Sultan Süleyman den Prächtigen festgenommen worden; Redakteure des Satiremagazins „LeMan“ stehen wegen einer Mohammed-Karikatur vor Gericht. Aus europäischer Perspektive, insbesondere in Berlin und Brüssel, werden diese Entwicklungen mit Sorge beobachtet, da sie grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien berühren und die Zusammenarbeit innerhalb der NATO belasten könnten.

Göktaş, der aus einer alevitischen Familie stammt, war sich der möglichen Konsequenzen offenbar bewusst. Sein Auftritt enthielt Anspielungen auf das Sivas-Pogrom von 1993, und das Datum seiner Festnahme – der 2. Juli – hat für Aleviten symbolische Bedeutung. Der Komiker befindet sich derzeit in Polizeigewahrsam; eine Entscheidung über einen formellen Haftbefehl stand zunächst aus. Beobachter in der Türkei rechnen damit, dass der Fall international für Aufmerksamkeit sorgen und die Debatte über den Zustand der Meinungsfreiheit im Land weiter anheizen wird. Die nächsten Schritte der Justiz werden mit Spannung erwartet.