
US-Marine erzwingt Blockade: Tanker vor Irans Ölinsel Kharg mit Hellfire-Raketen gestoppt
Nach Wiederaufnahme der Seeblockade hat das US-Militär einen unter der Flagge Curaçaos fahrenden Öltanker manövrierunfähig geschossen, als dieser trotz mehrfacher Warnungen Kurs auf die iranische Ölinsel Kharg nahm.
Das United States Central Command (CENTCOM) hat in den frühen Morgenstunden des 16. Juli einen kommerziellen Öltanker im Arabischen Golf durch gezielten Beschuss mit Hellfire-Raketen gestoppt. Nach Angaben des Kommandos ignorierte die M/T Belma, die unter der Flagge Curaçaos fährt und keine Ladung an Bord hatte, wiederholte Aufforderungen, ihren Kurs zu ändern, und versuchte, die von Washington verhängte Seeblockade zu durchbrechen. Ein US-Militärflugzeug feuerte Raketen in den Schornstein des Schiffes, woraufhin es seine Fahrt in Richtung der iranischen Insel Kharg – dem wichtigsten Ölexportterminal des Landes – einstellte. Zwei weitere Handelsschiffe hätten den Anweisungen Folge geleistet und seien umgeleitet worden, teilte CENTCOM mit.
Aus Washingtoner Sicht ist der Einsatz Teil der am 14. Juli wieder in Kraft gesetzten Blockade, die sämtlichen kommerziellen Schiffsverkehr von und zu iranischen Häfen unterbindet. Das US-Militär begründet die Maßnahme mit der Notwendigkeit, die Straße von Hormus für die internationale Schifffahrt offen zu halten, nachdem Teheran nach Darstellung des Pentagons den Handelsverkehr in der strategischen Wasserstraße behindert habe. In Teheran wird die Blockade hingegen als völkerrechtswidrig eingestuft. Iranische Regierungsvertreter warnten, man behalte sich das Recht auf Gegenmaßnahmen vor, und machten Washington für das Scheitern eines zuvor ausgehandelten Waffenstillstandsabkommens verantwortlich.
Für die globalen Energiemärkte, und damit auch für die importabhängigen Volkswirtschaften Deutschlands, Österreichs und der Schweiz, erhöht der Vorfall die Unsicherheit über die Versorgungssicherheit. Durch die Straße von Hormus läuft unter normalen Bedingungen etwa ein Fünftel des weltweiten Öl- und Flüssiggashandels. Die Blockade zielt darauf ab, die iranischen Ölexporte zu unterbinden und damit den finanziellen Spielraum Teherans einzuschränken. Bereits während einer ersten Blockadephase, die von April bis Mitte Juni andauerte, wurden nach CENTCOM-Angaben 142 Schiffe umgeleitet und neun nicht kooperative Schiffe außer Gefecht gesetzt, wobei bei einem Angriff drei Seeleute getötet wurden.
Die erneute Eskalation folgt auf eine Serie gegenseitiger Militärschläge. US-Streitkräfte flogen in den vergangenen Tagen nach eigenen Angaben weitere Angriffe auf militärische Ziele im Iran, die nach Darstellung des Pentagons der Bedrohung der Schifffahrt dienten. Teheran reagierte mit Angriffen auf US-Stützpunkte in Kuwait, Bahrain und Jordanien. Ein im Juni unter Vermittlung geschlossenes Memorandum of Understanding, das eine 60-tägige Verhandlungspause über das iranische Nuklearprogramm und regionale Sicherheitsfragen vorsah, ist nach übereinstimmenden Berichten beider Seiten obsolet. Die Gespräche gelten als ausgesetzt; eine Wiederaufnahme ist derzeit nicht absehbar. Die US-Marine hat unterdessen angekündigt, die Durchsetzung der Blockade mit unverminderter Härte fortzusetzen.
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Die US-Aktion ist ein einseitiger Schritt, der Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Seeblockade aufkommen lässt.
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