Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat am Mittwoch in der Großen Halle des Volkes in Peking den 105. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) zum Anlass genommen, den globalen Führungsanspruch der Partei zu unterstreichen. Vor Parteikadern erklärte Xi, China habe in wenigen Jahrzehnten eine Industrialisierung vollzogen, für die reiche Länder Jahrhunderte benötigt hätten. Dies stelle eine „neue Form menschlicher Zivilisation“ dar und eröffne Entwicklungsländern alternative Wege zur Modernisierung. China biete „chinesische Weisheit, chinesische Lösungen und chinesische Kraft“ zur Bewältigung der großen Menschheitsfragen an, so Xi laut übereinstimmenden Berichten.

Aus Pekinger Sicht befindet sich die Welt in einer „Periode der Turbulenzen und Transformation“, die die Menschheit an einen Scheideweg führe. Xi rief die nach eigenen Angaben über 100 Millionen Mitglieder zählende Partei dazu auf, pragmatisch und flexibel auf Risiken zu reagieren und die „Reinheit“ der Partei zu wahren. Beobachter in Peking werten dies als Aufforderung, die seit Jahren laufende Antikorruptionskampagne fortzusetzen, die bereits zahlreiche Spitzenfunktionäre und Generäle aus dem Amt entfernt hat. Gleichzeitig bekräftigte Xi das „historische Ziel“, die Taiwan-Frage zu lösen und die „Wiedervereinigung“ des Landes zu vollziehen. Er verurteilte separatistische Kräfte und ausländische Einmischung – eine Formulierung, die aus italienischer Perspektive als verdeckter Verweis auf die Vereinigten Staaten gedeutet wird.

Die Rede fällt in eine Phase wachsender externer Spannungen. Aus Washingtoner Sicht verschärfen sich die Handelskonflikte und der Streit um Hochtechnologieexporte, während Peking zugleich mit einer konjunkturellen Abkühlung und demografischen Herausforderungen konfrontiert ist. Xi selbst sprach von einer Koexistenz strategischer Chancen und Risiken. Parallel zur Feier wurde durch eine mit der Angelegenheit vertraute Quelle bekannt, dass die Weltbank ihre Kredite an China bis 2031 schrittweise einstellen wird. Dies spiegelt nach Einschätzung der Institution den erreichten Entwicklungsstand der zweitgrößten Volkswirtschaft wider und folgt einer bereits unter der ersten Trump-Administration erhobenen Forderung.

Xi Jinping, der seit 2012 an der Macht ist und von Analysten als mächtigster KPCh-Führer seit Mao Zedong beschrieben wird, nutzte die Zeremonie auch zur Verleihung der höchsten Partei-Auszeichnung, der Medaille des 1. Juli, an verdiente Mitglieder. Die Feierlichkeiten, die unter dem Motto „Das Volk zuerst“ standen, dienten aus Sicht malaysischer Beobachter der Konsolidierung der Botschaft, dass die KPCh die zentrale Rolle für Entwicklung, Stabilität und den künftigen Kurs des Landes beansprucht. Der nächste Parteitag, auf dem turnusgemäß eine neue Führung für weitere fünf Jahre bestimmt wird, steht bevor.