Die Führung in Pjöngjang hat auf einer erweiterten Sitzung der Zentralen Militärkommission der Arbeiterpartei Koreas unter Vorsitz von Kim Jong Un beschlossen, die nuklearen Streitkräfte des Landes „qualitativ und quantitativ“ zu stärken. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Freitag meldete, umfassen die Beschlüsse die Erneuerung der technischen Infrastruktur von Gefechtssystemen, die Standardisierung und Modernisierung von Militärstützpunkten sowie den beschleunigten Bau moderner Marinebasen. Kim Jong Un erklärte demnach, Sicherheit und „wahrer Frieden“ seien nur durch eine schlagkräftige Armee zu gewährleisten, die alle Bedrohungen abzuschrecken vermöge.

Aus südkoreanischer und amerikanischer Sicht verfestigt der Beschluss die seit Jahren anhaltende Aufrüstung des abgeschotteten Staates. Pjöngjang hatte sich nach dem Scheitern des Gipfeltreffens zwischen Kim und dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump in Hanoi 2019 wiederholt als „unumkehrbare“ Nuklearmacht bezeichnet. Internationale Forschungsinstitute schätzen das nordkoreanische Arsenal auf 50 bis 90 einsatzbereite Sprengköpfe, mit ausreichend spaltbarem Material für eine rasche Vergrößerung. Die Trägersysteme reichen von Interkontinentalraketen des Typs Hwasong-17 und -18, die nach Angaben aus Washington das gesamte US-Festland erreichen können, über Mittel- und Kurzstreckenraketen für Ziele im Pazifikraum bis hin zu U-Boot-gestützten ballistischen Raketen und tieffliegenden Marschflugkörpern.

Die jüngsten Beschlüsse fallen in eine Phase erhöhter Spannungen auf der koreanischen Halbinsel. Nordkorea befindet sich technisch weiterhin im Krieg mit dem Süden, da der Konflikt von 1950 bis 1953 lediglich mit einem Waffenstillstandsabkommen endete. Erst Anfang Juli hatte Kim Jong Un Waffentests des 5.000-Tonnen-Zerstörers Kang Kon inspiziert, der im Vorjahr bei seinem Stapellauf kenterte und später repariert wurde. Die KCNA berichtete zudem, die Sitzung habe eine Ausweitung der Rolle des militärischen Nachrichtendienstes beschlossen, um die Aufklärungs- und Informationsbeschaffungsfähigkeiten zu verbessern.

Für die europäische Sicherheitsarchitektur und insbesondere für Deutschland, Österreich und die Schweiz bleibt die Entwicklung in Fernost ein Faktor strategischer Instabilität. Die mehrfachen Sanktionsregime der Vereinten Nationen, die das nordkoreanische Nuklearprogramm eindämmen sollen, haben die technologische Weiterentwicklung bislang nicht gestoppt. Beobachter in Brüssel und Berlin verweisen darauf, dass eine weitere Proliferation ballistischer Technologien auch Auswirkungen auf regionale Rüstungsdynamiken im Nahen Osten und in Europa haben könnte. Der Stillstand der Denuklearisierungsgespräche und die fortgesetzte Modernisierung der nordkoreanischen Streitkräfte lassen aus Sicht westlicher Hauptstädte keine baldige diplomatische Lösung erwarten. Die nächste Sitzung der Zentralen Militärkommission ist nicht terminiert, doch die Umsetzung der gefassten Beschlüsse dürfte nach Einschätzung von Seoul unmittelbar beginnen.