Der iranische Außenminister Abbas Araghchi hat am Dienstag klargestellt, dass die Verhandlungen über ein endgültiges Abkommen mit den Vereinigten Staaten nicht aufgenommen werden, solange Washington Drohungen gegen Teheran ausspricht. In einer auf der Plattform X veröffentlichten Erklärung verwies Araghchi auf Paragraf 13 des zwischen beiden Seiten unterzeichneten Memorandum of Understanding (MoU). Dieser sehe vor, dass Gespräche über eine dauerhafte Friedensregelung erst nach der Umsetzung anderer Klauseln – darunter ein dauerhafter Waffenstillstand, die Aufhebung der Blockade der Straße von Hormus und die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte – beginnen könnten. Aus Teheraner Sicht ist die Fortsetzung militärischer Drohungen mit den vereinbarten Verpflichtungen nicht vereinbar.

Die Äußerungen Araghchis sind eine Reaktion auf Drohungen von US-Präsident Donald Trump, der am Montag im Weißen Haus erklärte, Washington werde entweder eine Einigung erzielen oder „die Arbeit zu Ende bringen“. Trump verwies auf die Fähigkeit, binnen kürzester Zeit Brücken und Energieanlagen im Iran zu zerstören. In Washington wird diese Rhetorik als Druckmittel verstanden, um Teheran zu Zugeständnissen bei den indirekten Gesprächen zu bewegen, die unter Vermittlung Katars und Pakistans stattfinden. Die US-Regierung verfolgt nach eigenen Angaben das Ziel, das iranische Atom- und Raketenprogramm zu beenden und die regionale Bedrohung durch Teheran auszuschalten. Beobachter in europäischen Hauptstädten verweisen darauf, dass die Drohungen die fragile Waffenruhe und den Verhandlungsprozess gefährden.

Die Sicherheitslage in der Region bleibt angespannt. In der Nacht zum Dienstag wurde ein Tanker im Golf von Oman nahe der Straße von Hormus von einem unbekannten Projektil getroffen und in Brand gesetzt; nach Angaben des britischen Seefahrtsicherheitszentrums UKMTO gab es keine Opfer. Laut dem Nachrichtenportal Axios soll der Iran für den Beschuss verantwortlich sein, doch weder Teheran noch Washington haben sich offiziell dazu geäußert. Die Ölpreise stiegen um etwa ein Prozent. Gleichzeitig finden in Iran die mehrtägigen Trauerfeierlichkeiten für den bei einem gemeinsamen Angriff der USA und Israels am 28. Februar getöteten obersten Führer Ali Khamenei statt. Die Massenkundgebungen werden von der iranischen Führung als Beleg für die Geschlossenheit des Landes gedeutet. Der designierte Nachfolger Mojtaba Khamenei trat bislang nicht öffentlich in Erscheinung, was in regionalen Medien Spekulationen über seinen Gesundheitszustand nährt.

Das im Juni unterzeichnete MoU sieht eine 60-tägige Frist für die Aushandlung eines dauerhaften Friedens vor. Eine erste Runde indirekter Gespräche in Katar endete vergangene Woche ohne erkennbare Fortschritte. Nach unbestätigten Berichten des pakistanischen Pakistan Observer könnte Mitte Juli in Islamabad eine weitere technische Verhandlungsrunde unter Beteiligung von Experten beider Seiten und Pakistans als Vermittler stattfinden. Aus europäischer Sicht ist die Wiederaufnahme substanzieller Gespräche entscheidend, um eine erneute Eskalation mit unmittelbaren Auswirkungen auf die globale Energieversorgung und die Sicherheit der Seewege zu verhindern. Der Ausgang hängt maßgeblich davon ab, ob beide Seiten die im MoU festgelegte Reihenfolge der Vertrauensbildung einhalten.