Das zuständige Parlamentskomitee in Jakarta hat am Mittwoch zwei Gesetzentwürfe zur Ratifizierung von Verteidigungsabkommen mit der Türkei und Malaysia gebilligt. Die Zustimmung aller Fraktionen in der Kommission I des indonesischen Repräsentantenhauses schafft die innerstaatliche Rechtsgrundlage, um die bereits 2022 unterzeichneten Vereinbarungen in Kraft zu setzen. Aus Sicht des Verteidigungsministeriums in Jakarta, so Vizeverteidigungsminister Donny Ermawan vor dem Gremium, beruhen die Abkommen auf den Prinzipien der Gleichberechtigung, des gegenseitigen Nutzens und der Achtung der Souveränität. Die Gesetzentwürfe werden nun dem Plenum zur abschließenden Verabschiedung vorgelegt.

Parallel dazu haben Indien und Malaysia in Neu-Delhi das gesamte Spektrum ihrer bilateralen Militärkooperation überprüft. Bei der zwölften Sitzung des Gemeinsamen Unterausschusses für militärische Zusammenarbeit erörterten beide Seiten nach Angaben des indischen Verteidigungsministeriums Übungen, Ausbildung, Kapazitätsaufbau und maritime Kooperation. Die Delegationen loteten zudem Möglichkeiten für eine erweiterte Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigungsindustrie, Technologie, Cybersicherheit und humanitäre Hilfe aus. Beide Seiten bekräftigten laut der Mitteilung ihr gemeinsames Bekenntnis zu Frieden, Stabilität und freier Schifffahrt im indopazifischen Raum im Einklang mit dem Völkerrecht.

In Riad unterzeichneten der saudi-arabische Innenminister Prinz Abdulaziz bin Saud und sein pakistanischer Amtskollege Mohsin Raza Naqvi ein Memorandum of Understanding über wissenschaftliche, Ausbildungs- und Forschungskooperation. Nach saudischer Darstellung soll die Vereinbarung den Erfahrungsaustausch und die Kompetenzentwicklung in Bereichen gemeinsamen Interesses fördern. Prinz Abdulaziz bezeichnete das Memorandum auf der Plattform X als Ausdruck der strategischen Partnerschaft und der tiefen Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Die Vorgänge fügen sich in eine breitere Dynamik asiatischer Sicherheitskooperation ein. Aus der Sicht Jakartas betonte der stellvertretende Kommissionsvorsitzende Dave Laksono, die Abkommen sollten Indonesien eine gleichberechtigte Position sichern und verhindern, dass das Land lediglich als Absatzmarkt für Rüstungsgüter betrachtet werde. Die indisch-malaysische Sitzung wiederum ordnete sich in die verstärkte strategische Partnerschaft beider Staaten ein und unterstrich die Rolle des ADMM-Plus-Rahmens für die Terrorismusbekämpfung. Die indonesischen Ratifizierungsgesetze werden in der nächsten Plenarsitzung des Parlaments zur endgültigen Abstimmung erwartet.