Während eines Besuchs in Medora, North Dakota, hat US-Präsident Donald Trump am Mittwoch zwei außen- und energiepolitische Akzente gesetzt. In seiner Rede anlässlich der Eröffnung der Theodore-Roosevelt-Präsidentenbibliothek erklärte er, Kuba nähere sich nach „vielen, vielen Jahrzehnten“ der Einflusssphäre der Vereinigten Staaten an. Gleichzeitig führte er den von ihm konstatierten starken Rückgang der Treibstoffpreise auf den Abzug einer noch nie dagewesenen Zahl von Öltankern aus der Straße von Hormus zurück. Die Aussagen fallen in eine Phase massiven wirtschaftlichen und militärischen Drucks Washingtons auf Havanna sowie anhaltender Spannungen mit Teheran.

Die Bemerkungen zu Kuba markieren aus Sicht von Beobachtern in Washington eine auffällige Tonverschiebung. Noch im März hatte Trump das Ziel ausgegeben, das „Ende“ des Regimes herbeizuführen, und im Juni von einer angestrebten Änderung des politischen Systems gesprochen. Das Finanzministerium verhängte zuletzt im Mai und Juni neue Sanktionen gegen die politische und militärische Führung der Insel, darunter Präsident Miguel Díaz-Canel, sowie gegen ausländische Unternehmen in Schlüsselsektoren. Parallel dazu verschärfte ein im Januar verhängtes totales Ölembargo die Energiekrise Kubas erheblich. In Havanna reagierte die Regierung Díaz-Canel bislang nicht offiziell auf Trumps Äußerungen. Kurz zuvor hatte das dortige Parlament jedoch ein Reformpaket verabschiedet, das nach Darstellung der Staatsführung privatwirtschaftliche Elemente nach vietnamesischem Vorbild einführen soll, um die schwerste Wirtschaftskrise seit Jahrzehnten zu bewältigen.

Mit Blick auf die Straße von Hormus stellte Trump einen direkten Zusammenhang zwischen der militärischen Lage und den globalen Energiemärkten her. Aus Washingtoner Regierungskreisen verlautete, die Präsenz der US-Marine habe zu einer ungehinderten Passage der Schiffe geführt, was die Rohölpreise drücke. Der Präsident selbst sprach von einem „Rekord“ beim Abzug der Tanker und bekräftigte, die USA hätten die „vollständige Kontrolle“. Unabhängige Marktanalysen bestätigen einen jüngsten Preisrückgang, führen diesen jedoch auf ein komplexes Bündel aus Nachfragesorgen und Fördermengenentscheidungen zurück. Die Straße von Hormus bleibt gleichwohl ein geopolitischer Brennpunkt, nachdem es in den vergangenen Monaten zu wiederholten Konfrontationen zwischen US-Verbänden und iranischen Revolutionsgarden gekommen war.

In seiner Rede zog Trump zudem Parallelen zur kürzlich erfolgten Festnahme des venezolanischen Machthabers Nicolás Maduro und deutete an, auch im Fall Irans erfolgreich zu agieren. Er bezeichnete den von ihm so genannten „sozialistischen Demokraten“-Flügel in den USA als „Krebsgeschwür“ und bekräftigte, die Vereinigten Staaten würden niemals ein kommunistisches Land werden. Das kubanische Außenministerium hat zu den jüngsten Signalen aus Washington keine Stellungnahme abgegeben. Diplomatische Kreise in der Region werten die Äußerungen Trumps als Versuch, die Wirkung der Sanktionspolitik als Erfolg darzustellen, ohne konkrete Verhandlungsschritte zu benennen. Die nächste Runde der US-Sanktionen gegen Kuba wird für den Spätsommer erwartet.