Die Präsidenten Litauens und Lettlands, Gitanas Nausėda und Edgars Rinkēvičs, haben am Mittwoch öffentlich vor konkreten russischen Angriffsvorbereitungen auf kritische Infrastruktur im Baltikum oder in Polen gewarnt. Sie stützen sich nach eigenen Angaben auf Erkenntnisse mehrerer Nachrichtendienste. Nausėda sprach von Planungen für „begrenzte kinetische Operationen“, die auf Energie- und Verkehrsanlagen zielen könnten, ohne Ort oder Zeitpunkt zu nennen. Rinkēvičs ergänzte, Russland könne versuchen, auf diesem Weg indirekt die Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nato-Vertrags zu testen.

Aus Moskau wurden die Vorwürfe umgehend zurückgewiesen. Kremlsprecher Dmitri Peskow bezeichnete sie als „neue Gruselgeschichten“, mit denen die Bevölkerung einer Gehirnwäsche unterzogen und auf eine weitere Militarisierung vorbereitet werden solle. Aus Moskauer Sicht dienen die Warnungen als Vorwand, um die militärische Infrastruktur der Nato in den baltischen Staaten auszubauen und näher an die russischen Grenzen heranzurücken. Peskow verwies zudem auf die angespannte Lage am Persischen Golf, die Washington derzeit von einer Vermittlung im Ukraine-Konflikt abhalte.

Die baltischen und polnischen Regierungen haben in den vergangenen Monaten wiederholt auf hybride Attacken und Sabotageakte hingewiesen, die sie Moskau zuschreiben. Polens Ministerpräsident Donald Tusk hatte bereits Ende Juni vor „verschiedenen Formen der Eskalation“ in den kommenden Wochen gewarnt. Laut Medienberichten soll der US-Geheimdienst Warschau vor möglichen russischen Provokationen alarmiert haben. Litauen hat eigenen Angaben zufolge den Schutz von Transport- und Energieinfrastruktur verstärkt. In Vilnius und Riga wird die Bedrohung auch vor dem Hintergrund gesehen, dass die baltischen Staaten und Polen zu den entschlossensten Unterstützern der Ukraine zählen.

Für Deutschland, das die Nato-Battlegroup in Litauen führt, besitzen die Warnungen unmittelbare sicherheitspolitische Relevanz. In Nato-Kreisen wird das Szenario einer begrenzten russischen Provokation unterhalb der Schwelle eines offenen Konflikts intensiv erörtert. Die Allianz steht vor der Frage, wie sie auf hybride Angriffe reagieren kann, ohne eine Eskalation auszulösen. Der Vorgang bleibt in Bewegung: Konkrete Angriffe sind bislang nicht bestätigt, doch die Geheimdiensterkenntnisse haben zu erhöhter Alarmbereitschaft geführt. Die Nato-Außen- und Verteidigungsminister dürften sich bei ihren nächsten Treffen mit der Lage befassen, während die baltischen Staaten auf einen robusten alliierten Beistand drängen.