
USA lehnen Transitgebühren in der Straße von Hormus ab – Rubio warnt vor „totalem Chaos“
Während einer Golfreise bekräftigt US-Außenminister Marco Rubio die Ablehnung iranischer Forderungen nach Durchfahrtsgebühren und sucht die verunsicherten Verbündeten in die laufenden Waffenstillstandsverhandlungen einzubinden.
Die Vereinigten Staaten beharren in den laufenden Verhandlungen mit Iran auf dem Grundsatz der freien Durchfahrt durch die Straße von Hormus. US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Donnerstag in Manama, ein Abkommen mit Teheran werde es nicht „um jeden Preis“ geben. Die Erhebung von Transitgebühren auf der internationalen Wasserstraße sei inakzeptabel und berge die Gefahr eines „totalen Chaos“, sollte dieses Prinzip weltweit Nachahmer finden. Rubio äußerte sich zum Abschluss einer mehrtägigen Reise durch die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait und Bahrain, die der Beruhigung der Golfpartner nach der Unterzeichnung einer Absichtserklärung mit Iran am 17. Juni diente.
Aus Teheraner Sicht ist die künftige Verwaltung der Meerenge eine Frage regionaler Souveränität. Iran hat wiederholt die Einführung von „Seedienstleistungsgebühren“ ins Spiel gebracht und ließ durch die Revolutionsgarden verlauten, nicht genehmigte Durchfahrten würden mit „angemessenen Maßnahmen“ beantwortet. Demgegenüber bekräftigte Oman, das gemeinsam mit Iran die Hoheitsgewässer des schmalen Durchlasses kontrolliert, künftige Vereinbarungen sähen keine Transitgebühren vor. Das Sultanat hatte zuvor einen temporären Schifffahrtskorridor entlang seiner Küste bekanntgegeben, der nach eigenen Angaben mit der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation der Vereinten Nationen abgestimmt wurde. Die Revolutionsgarden verurteilten diesen Schritt, ohne Oman namentlich zu nennen.
Für die arabischen Golfstaaten, die während des Konflikts selbst Ziel iranischer Raketen- und Drohnenangriffe wurden, reichen die bisherigen Gesprächsinhalte nicht aus. In einer gemeinsamen Erklärung des Golfkooperationsrates hieß es, dauerhafter Frieden erfordere die Adressierung des gesamten Spektrums iranischer Bedrohungen, einschließlich ballistischer Raketen und der Unterstützung bewaffneter Gruppen in der Region. Aus Washingtoner Sicht versicherte Rubio, kein Teil eines Abkommens werde die Sicherheit oder den Wohlstand der Partner am Golf untergraben. Zugleich räumte er ein, die Frage von Kompensationen für erlittene Kriegsschäden müsse zu einem späteren Zeitpunkt behandelt werden.
Die Meerenge, über die vor dem Krieg rund ein Fünftel des globalen Öl- und Gashandels abgewickelt wurde, bleibt ein fragiler Knotenpunkt. Die britische Seesicherheitsbehörde UKMTO meldete am Donnerstag, ein Frachter sei im Hormus von einem unbekannten Projektil getroffen worden, was die anhaltenden Spannungen unterstreicht. Gleichzeitig sind die Rohölpreise auf das Niveau von vor dem Krieg zurückgefallen, nachdem die Absichtserklärung eine vorübergehende gebührenfreie Passage für 60 Tage festschrieb. Die technischen Gespräche zwischen den USA und Iran sollen nach Angaben Rubios am 29. oder 30. Juni in der Schweiz fortgesetzt werden. Parallel dazu hat Katars Premierminister in Maskat Gespräche über die künftige Ordnung der Wasserstraße aufgenommen, an denen neben den Golfstaaten auch Irak und Iran beteiligt sind.
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