Die israelische Regierung hat am Sonntag einstimmig eine Resolution zur offiziellen Anerkennung des Völkermords an den Armeniern im Osmanischen Reich beschlossen. Das gab Außenminister Gideon Saʽar bekannt, der die Vorlage eingebracht hatte. Der Beschluss, der noch der Zustimmung der Knesset bedarf, stützt sich auf die historische Aufarbeitung der Ereignisse von 1915/16 und die moralische Verpflichtung des jüdischen Staates. Saʽar sprach von einem Schritt, den Israel als 33. UNO-Mitglied – darunter Deutschland, Frankreich und Russland – vollziehe. Er betonte, es gehe nicht um eine Retourkutsche für die „feindselige Rhetorik“ des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan, sondern um historische Wahrheit.

Der Beschluss fällt in eine Zeit diplomatischer Eiszeit zwischen Jerusalem und Ankara. Türkische Regierungsstellen wiesen die Charakterisierung der Ereignisse als Völkermord umgehend zurück; offizielle Lesart ist eine „Tragödie des Krieges“, von der beide Seiten betroffen gewesen seien. Aus Sicht Ankaras verletzt die israelische Entscheidung nicht nur die nationale Ehre, sondern folgt auch einer politischen Agenda. Israelische Medien und Regierungskreise räumen ein, dass die Anerkennung langjährige außenpolitische Rücksichten gegenüber der Türkei beendet. In der Kabinettssitzung verwies Saʽar auf ein Dankesschreiben der armenischen Kirche in Jerusalem und betonte, die Resolution verurteile Versuche der Leugnung und Verharmlosung.

International ist die Anerkennung der systematischen Massaker und Deportationen von 1915/16, denen nach Schätzungen 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen, weit verbreitet. Neben den USA, Kanada und dem Vatikan haben zahlreiche europäische Staaten – darunter Frankreich, Italien und Deutschland – den Völkermord offiziell anerkannt. In Deutschland hatte der Bundestag 2016 mit breiter Mehrheit eine Resolution verabschiedet, die das Vorgehen der osmanischen Regierung als Völkermord einstuft. Drei Staaten – Argentinien, Uruguay und Frankreich – haben die Anerkennung zudem gesetzlich verankert.

Die israelische Entscheidung ist auch vor dem Hintergrund jüngster Vorwürfe gegen Israel bemerkenswert. Eine UNO-Expertengruppe und die Menschenrechtskommission des UNO-Rats hatten die Militäreinsätze in Gaza als Handlungen mit genozidalem Charakter eingestuft; die Regierung Netanjahu nannte dies eine „antisemitische Lüge“. Südafrika und Chile unterstützen eine Klage vor dem Internationalen Gerichtshof. Die israelische Anerkennung des Völkermords an den Armeniern erfolgt somit in einer komplexen Konstellation, in der der Begriff des Genozids selbst zum außenpolitischen Konfliktfeld geworden ist. Die Abstimmung im Knesset steht noch aus; sie wird das weitere Verhältnis zu Ankara prägen.